Gewalt
 
Mädchen mit vergittertem Fenster
Das Jugendstrafvollzugsgesetz: Was es ist und was es will!
Bisher gab es in Deutschland kein Jugendstrafvollzugsgesetz. Das hat sich im Jahr 2007 geändert. Seitdem bilden die Jugendstrafvollzugsgesetze der einzelnen Bundesländer die gesetzliche Grundlage für den Vollzug der Jugendstrafe.

Dass der Jugendstrafvollzug einer gesetzlichen Regelung bedarf, wurde lange Zeit nicht als notwendig erachtet. Bis zur Einführung des Jugendstrafvollzugsgesetzes regelten lediglich zwei Paragraphen des Jugendgerichtsgesetzes (JGG) den Jugendstrafvollzug. So legte Paragraph 91 des JGG beispielsweise die Aufgaben des Jugendstrafvollzuges fest. In Paragraph 92 heißt es, dass der Jugendstrafvollzug in eigenen Jugendstrafanstalten stattzufinden habe. Die finanzielle Regelung der Arbeit von straffällig gewordenen Jugendlichen im Jugendstrafvollzug wurde in Paragraph 176 des Strafvollzugsgesetzes festgehalten. Einen gesetzlich geregelten Strafvollzug für Jugendliche gab es bis dato also nicht.

Erst am 31. Mai 2006 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass der Jugendstrafvollzug einer gesetzlichen Grundlage bedarf und forderte die Schaffung einer Rechtsgrundlage bis Ende des Jahres 2007. Inzwischen haben alle 16 Bundesländer ein Jugendstrafvollzugsgesetz verabschiedet.

Wie sehr sich die Jugendstrafvollzugsgesetze voneinander unterscheiden, ist bisher unklar. Aufgrund der Föderalismusreform hat zumindest jedes Bundesland selbst die Gesetzgebungshoheit für den Jugendstrafvollzug.

Es haben sich jedoch vor allem die folgenden drei Modelle des Jugendstrafvollzugsgesetzes abgezeichnet:

  • das reine Jugendstrafvollzugsgesetz
  • das Strafvollzugsgesetz mit einem Abschnitt über Jugendstrafvollzug
  • das Justizvollzugsgesetz mit Abschnitten über Jugendvollzug und über Untersuchungshaft

Die unterschiedlichen Gesetzentwürfe beinhalten landesspezifische Besonderheiten. So ist beispielsweise in Baden-Württemberg der Jugendstrafvollzug in freier Form als dritte Vollzugsform neben dem offenen und geschlossenen Vollzug hinzugekommen. Außerdem wird die Nachsorge junger Haftentlassener in diesem Gesetzentwurf besonders betont.

Mehr über die geforderten Mindeststandards für die Jugendstrafvollzugsgesetze finden Sie hier.

Das Jugendstrafvollzugsgesetz für das Land Niedersachsen können Sie hier als PDF herunterladen: Jugendstrafvollzugsgesetz Niedersachsen

Mehr über die Jugendstrafvollzugsgesetze der einzelnen Länder erfahren Sie unter www.dvjj.de .